Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen 

I. Allgemeiner Teil 

1. Präambel 

1.1. Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der gewerblich handelnden 

Zwölberich GmbH vertreten durch Jens Weller & Udo Preußger Schützenstraße 14 55450 Langenlonsheim 

und Kunden. 

Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar: 

Telefon: +49 6704 9200 Telefax: +49 6702 92040 

E-Mail: info@zwoelberich.de 

1.2. Vertragssprache ist Deutsch. 

2. Begriffsbestimmungen 

2.1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt. 

2.2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. 

2.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

2.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

2.5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. 

2.6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste. 

2.7. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns im Internetportal verschickte Bestellbestätigung ist selbst nicht Vertragstext, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung. 

2.8. Textform ist eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben worden ist. 

2.9. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben. 

2.10. Geschäftsräume sind unbewegliche Gewerberäume, in denen der Unternehmer seine Tätigkeit dauerhaft ausübt, und bewegliche Gewerberäume, in denen der Unternehmer seine Tätigkeit für gewöhnlich ausübt. Gewerberäume, in denen die Person, die im Namen oder Auftrag des Unternehmers handelt, ihre Tätigkeit dauerhaft oder für gewöhnlich ausübt, stehen Räumen des Unternehmers gleich. 

3. Vertragsparteien/Vertragsstrafe bei Vortäuschung einer Kundeneignung 

3.1. Als Kunden werden juristische Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähige natürlichen Personen akzeptiert. 

3.2. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben. 

3.3. Im Falle einer Vortäuschung einer Kundeneignung kommt kein Vertrag zustande. Die Parteien vereinbaren stattdessen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5 % des Vertragspreises, den der nicht zugelassene Kunde zu zahlen gehabt hätte. Ihm bleibt nachgelassen, den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. 2 

4. Geltung dieser AGB 

4.1. Diese AGB gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. 

4.2. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. 

4.3. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 

5. Änderungsvorbehalt 

5.1. Wir behalten uns das Recht vor, die versprochenen Leistungen zu ändern oder hiervon abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von uns für den Kunden zumutbar ist. 

5.2. Zumutbar ist die Änderung oder die Abweichung, wenn der Kunde nicht schlechter oder besser gestellt oder von der Leistung nicht wesentlich abgewichen wird. Dies kann der Fall sein, wenn der bestellte Jahrgang nicht mehr erhältlich sein sollte und der Folgejahrgang qualitativ und preislich nicht mehr als unwesentlich abgewichen wird. 

7. Vertragsschluss/Speicherung des Vertragstextes und der AGB 

7.1. in unserem Internetshop 

7.1.1. Die Bewerbung der Produkte im Internetshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch unsere Kunden dar. 

7.1.2. Die Kunden geben ein Angebot ab, indem sie unseren Bestellvorgang durchlaufen und am Ende auf den Link "Zahlungspflichtig bestellen" klicken. 

7.1.3. Wenn der Kunde per Vorkasse zahlt, kommt der Kaufvertrag mit Zugang der Bestellbestätigung beim Kunden zustande unter der Bedingung, dass eine Lieferung der Ware nicht vor Gutschrift der Zahlung auf unserem Konto erfolgt und wir uns bei Ausbleiben der Zahlung - nach Fristsetzung oder vergleichbarer Aufforderung - vom Vertrag lösen können. In allen anderen Fällen sind wir berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt in Schrift- oder Textform (z. B. durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung). 

7.1.4. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail übermittelt. 

7.2. bei nicht im Sinne des § 312 b BGB außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 

7.2.1. Die Bewerbung der Produkte stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (Auftrag oder Bestellung) durch Kunden dar. 

7.2.2. Kunden können ein Angebot mündlich, schriftlich, in Textform oder durch schlüssiges Verhalten abgeben. 

7.2.3. Für die Annahme des Vertragsangebots gilt 7.1.3 entsprechend. 

8. Haftung 

8.1. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten). 

8.2. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. 

9. Aufrechnungsverbot 

Der Unternehmer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf demselben Vertragsverhältnis, oder sie sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Für den Fall, dass Mängel im Rahmen der Lieferung auftreten, bleiben die Gegenrechte des Käufers, insbesondere gemäß Teil II Ziff. 3 dieser AGB, unberührt. 

10. Zurückbehaltungsrecht 

Der Unternehmer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

12. Salvatorische Klausel (Teilunwirksamkeit) 

Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. es sei denn, ein Festhalten am Vertrag trägt den beiderseitigen Interessen nicht mehr in vertretbarer Weise Rechnung, sondern verschiebt das Vertragsgefüge völlig einseitig zugunsten eines Vertragspartners. 3 

13. Hinweis zur Rücknahme von Verpackungen 

Wir sind dem Entsorgungssystem ELS Europäische Lizensierungssysteme angeschlossen. 14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Nebenabreden14.1. Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden. 14.2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn 14.2.1. der Kunde Kaufmann ist oder 14.2.2. der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder 14.2.3. der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist. 14.2.4. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen. II. Besonderer Teil: Kaufverträge 1. Lieferbedingungen/Versandkosten1.1. Wir liefern ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands. Die erfolgreiche Zustellung der Lieferung wird durch Unterschrift quittiert. Aus Gründen des Jugendschutzes wird Ihre Lieferung nicht an Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren bzw. bei Lieferung von Spirituosen nicht an Personen unter 18 Jahren ausgehändigt. 1.2. Liefertermine, die der Kunde in seiner Bestellung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer Bestätigung. 1.3. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Gutschrift der Zahlung auf unserem Konto bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. 

1.4. Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung spätestens 5 Tage nach Beginn der Lieferfrist. 

1.5. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. 

2. Rügepflicht 

2.1. Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. 2.2. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. 2.3. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. 2.4. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so können wir uns auf diese Vorschriften nicht berufen. 3. Mängelhaftung/Verjährungsfrist 3.1. Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Hiervon unberührt bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) und die Rechte des Kunden aus gesondert abgegebenen Garantien. 3.2. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren wird die Mängelhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer "Haftung". Unberührt bleibt die Verjährungsfrist ebenfalls im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs. 4. Zahlungsbedingungen Soweit nicht anders vereinbart, akzeptieren wir als Zahlung: 4.1.1. Überweisung 4.1.2. PayPal 4 

4.1.3. Barzahlung bei Abholung 4.1.4. EC-Karte 4.1.5. SEPA-Lastschrift 4.2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, bspw. im Fall der Vorkasse, sind unsere Rechnungen spätestens 10 Tage nach Wareneingang ohne Abzug zahlbar. 5. Eigentumsvorbehalt5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt dieser unser Eigentum. 5.2 Für Kunden, die Kaufleute sind, gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen: 5.2.1 Die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierte Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. 5.2.2 Kunden sind berechtigt, mit Eigentumsvorbehalt behaftete Waren weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf bezüglich der gelieferten Vorbehaltsware in Höhe des Faktura - Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) unserer Forderungen einschließlich allen Nebenrechten mit Rang vor seinen übrigen Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung an den Abnehmer oder Dritten erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung oder Vermischung oder Vermengung weiterverkauft worden ist. Wir nehmen die Abtretungen an. Nach der Abtretung ist der Kunde ungeachtet unserer eigenen Befugnis zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht selbst einzuziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz - oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen gestellt ist. Ist dies aber der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt sowie alle zum Einzug erforderlichen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern bzw. den Dritten die Abtretung mitteilt. 5.2.3 Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware bzw. der in unserem Sicherungseigentum stehenden Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns, ohne dass uns daraus Verbindlichkeiten erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht dem Kunden gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware (Faktura - Endbetrag zzgl. Umsatzsteuer) zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Dies gilt auch, wenn der Kunde durch Tätigkeiten nach Satz 2 Alleineigentum erwirbt. Die Bewahrung für uns erfolgt unentgeltlich. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden beweglichen Sachen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der für uns gelieferten Ware (Faktura - Endbetrag zzgl. Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zur Zeit der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in einer Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so ist vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns unentgeltlich. III. Besonderer Teil: Veranstaltungen 1. Veranstaltungen 1.1. Wir behalten uns vor, Veranstaltungen, die in unserem Hause stattfinden, kurzfristig abzusagen oder den Termin auf einen anderen Zeitpunkt zu verlegen. Darüber werden Kunden unverzüglich informiert. Gekaufte Eintrittskarten behalten Gültigkeit. 1.2. Kunden haben die Möglichkeit, bis 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin kostenfrei auf einen anderen Termin umzubuchen. Bei einer späteren Stornierung und bei Nichterscheinen kann mit der zuvor gekauften Eintrittskarte kein anderer Termin mehr wahrgenommen werden. Kunden haben jedoch jederzeit die Möglichkeit, eine Ersatzperson als Teilnehmer zu benennen und die Eintrittskarte auf diese zu übertragen. In beiden Fällen ist eine Rückerstattung bereits gezahlter Teilnehmergebühren nicht möglich.